Geflüchtete gleich behandeln! – Planerladen setzt sich mit neuer Kampagne für Gleichbehandlung Geflüchteter ein
Syrien 2015, Afghanistan 2021 und Ukraine 2022 – das Thema Flucht bleibt aktuell. Damit das Ankommen und die Teilhabe von Geflüchteten gelingen können, bedarf es guter rechtlicher und sozialer Grundvoraussetzungen. Dazu gehören gleiche Rechte und eine Gleichbehandlung von Geflüchteten, unabhängig welcher Herkunft sie sind.
Dass die Gleichbehandlung nicht der Realität entspricht, darauf machte ein Anfang 2023 an die Landesregierung NRW gerichteter Offener Brief von Antidiskriminierungsberater*innen aufmerksam. Die Kampagne „Geflüchtete gleichbehandeln!“ des Planerladen schließt sich den Inhalten des Briefs an und weist auf die Ungleichbehandlung in verschiedenen Lebensbereichen hin. Ziel der Kampagne ist es, Gerechtigkeit herzustellen. Die Herkunft darf nicht ausschlaggebend dafür sein, welche Rechte Geflüchteten bei ihrer Ankunft zustehen. Denn alle sind geflüchtet. Doppelstandards im Umgang mit Geflüchteten sollten – wie auch Amnesty International im Jahresbericht 2022/23 forderte – abgeschafft werden. Eine Ungleichbehandlung darf es nicht geben. Der Umgang mit ukrainischen Geflüchteten sollte dabei als Blaupause gelten.
Gesetzlicher Reformierungsbedarf ist groß
Schutz bieten sollte eigentlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, doch dieses ist in der aktuellen Form unzureichend. Das Bündnis AGG Reform Jetzt! setzt sich für eine grundlegende Überarbeitung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ein, um Menschen stärker vor diskriminierendem Verhalten und einer ungleichen Behandlung zu schützen
Planerladen-Kampagne greift sechs wichtige Lebensbereiche auf
Den Auftakt der Dortmunder Kampagne bildet das Thema Gesundheit. Krankheitswellen wie die im aktuellen Winter zeigen auf, wie bedeutend ein uneingeschränkter Zugang zu medizinischer Hilfe ist. Dieser muss für alle möglich sein! Vor allem manche Geflüchtetengruppen haben ihn aber leider nicht. Geflüchtete, die das reguläre Asylverfahren durchlaufen, erhalten aktuell nur eine rudimentäre medizinische Versorgung, welche nur die Behandlung akuter Erkrankungen, Schmerzen und von Schwangerschaften beinhaltet. Darüberhinausgehende Behandlungen, wie auch chronische Erkrankungen, müssen extra beim zuständigen Leistungsträger beantragt werden – ein eklatantes Unrecht! Dass dies anders geht, zeigt der Umgang mit Geflüchteten, die direkten Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und damit einen vollständigen Krankenversicherungsschutz erhalten.
Auch in anderen Bereichen gibt es zwischen den Geflüchtetengruppen aus unterschiedlichen Ländern eine Ungleichbehandlung. Dies wird die Kampagne „Geflüchtete gleichbehandeln!“ sowohl für das bereits genannte Themenfeld Gesundheit als auch für fünf weitere Themenfelder aufzeigen. Auf Instagram werden auf der Seite @planerladen sowie auf der Kampagnen-Website in den kommenden Wochen die sechs Themen aufgegriffen und vorgestellt.
Mit der Kampagne verdeutlichen wir die Dimensionen der Ungleichbehandlung Geflüchteter und appellieren für einen Kurswechsel in den Bereichen:
Die Kampagne wird im Rahmen des KOMM AN geförderten Projektes flügge durchgeführt.
